Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fahrschule EkoDrive GmbH.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Ausbildungsvertrag zwischen der EkoDrive GmbH (nachfolgend „Fahrschule“) und dem Fahrschüler bzw. der Fahrschülerin. Ergänzend gelten die Vorschriften des Fahrlehrergesetzes (FahrlG) und der Fahrschüler-Ausbildungsordnung (FahrschAusbO).
Mit der Anmeldung kommt zwischen Fahrschule und Fahrschüler ein Ausbildungsvertrag zustande. Die Anmeldung erfolgt schriftlich. Für die Ausbildung erforderliche Unterlagen (z. B. Sehtest, Erste-Hilfe-Bescheinigung, biometrisches Lichtbild, Antrag bei der Führerscheinstelle) sind vom Fahrschüler beizubringen.
Die Fahrschule erbringt die Ausbildung nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung ausgehängten bzw. mitgeteilten Preise (Grundbetrag, Preis je Fahrstunde, Sonderfahrten, Vorstellungsentgelte etc.). [Aktuelle Preisliste der Fahrschule hier einsetzen.] Beträge sind, sofern nicht anders vereinbart, jeweils nach Leistungserbringung fällig. Amtliche Gebühren (TÜV/DEKRA, Führerscheinstelle) sind nicht Bestandteil der Fahrschulpreise.
Vereinbarte Fahrstunden sind verbindlich. Eine kostenfreie Absage ist bis spätestens [z. B. 24/48] Stunden vor dem Termin möglich. Bei nicht rechtzeitiger Absage oder Nichterscheinen kann die ausgefallene Stunde in Rechnung gestellt werden.
Der Ausbildungsvertrag kann von beiden Seiten unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Die gesetzlichen Regelungen des FahrlG bleiben unberührt.
Die Fahrschule haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Während der Ausbildungsfahrten ist der Fahrlehrer Führer des Fahrzeugs im Sinne der StVO. Für eine Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung sowie den gesetzlichen Vorgaben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.